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Öffentliche Bekanntmachungen

Anordnung an Firma Verkehrsministerium

Firma Bundesministerium für Verkehr
und digitale Infrastruktur
Geschäftsführer/Name Hauptverantwortlicher Alexander Dobrindt
D-U-N-S® Nummer: 332619832
Invalidenstraße 44
10115 Berlin

und sonstige Firmen, Unterfirmen, Angestellte etc.



Anordnungen der administrativen Regierung des Freistaat Preußen,
internationaler Staatenschlüßel 111


zur Einforderung der Verkehrssicherheit und Haftpflichtversicherung der im Freistaat Preußen zugelassenen Fahrzeuge nach dem öffentlichen Wege- und Plätzerecht des Freistaat Preußen und internationalen Verkehrsabkommen des Freistaat Preußen bzw. des Deutschen Reichs, nachfolgend international als Straßen und Autobahnen bezeichnet, und Übernahme aller Schäden.
 
Ergänzend zu der Bekanntmachung vom 04. Juli 2014, welche Sie noch am selben Tag erhielten (Fax-Beleg), wurde Ihnen angezeigt, daß die Staatsangehörigen des Freistaat Preußen mit ihren legitimen Dokumenten und Fahrzeugerkennungsnummern (KFZ-Kennzeichen) nach dem Reichs-Gesetzblatt Jahrgang 1910 ausgestattet sind.

 

Sie, Herr Alexander Dobrindt agieren ohne gültige Betriebserlaubnis des Freistaat Preußen auf dem Hoheitsgebiet des Freistaat Preußen als Hauptverantwortlicher der Firma [Bundesministerium für Verkehr] nach Handelsrecht D-U-N-S® Nummer: 332619832 (s.u.):UPIK-Verkehrsministerium
Sie sind als verantwortlicher [Bundesminister] auch für die [BRD-Verwaltung]D-U-N-S® Nummer:341611478 (s.u.) tätig:

UPIK-BRD

 

Im Zuge der Reorganisation des Freistaat Preußen, Verfassungsstand 30. November 1920, Rechtstand 18. Juli 1932, bewegen sich zunehmend mehr Fahrzeuge, zugelassen im Freistaat Preußen, durch die amtlichen, staatlichen Behörden des Freistaat Preußen, im öffentlichen Straßenverkehr. Die Sicherheit sowohl der Staatsangehörigen des Freistaat Preußen, der Staatsangehörigen anderer Bundesstaaten des Deutschen Reichs mit seiner Verfassung vom 16. April 1871, wie auch die aller Ausländer im Freistaat Preußen, ist dem Freistaat Preußen sehr wichtig.
Die administrative Regierung des Freistaat Preußen ordnet deshalb mit sofortiger Wirkung an, daß Sie Ihre Bediensteten nach Genfer Konventionsrecht schulen. Daraus erschließt sich die folgende anzuerkennende Zulassungsbescheinigung:

Zulassungsbescheinigung Muster AuenseiteZulassungsbescheinigung Innenseite Muster Kopie


Die Erkennungsnummern/Kfz-Kennzeichen sind ebenso anzuerkennen:

Kennzeichen eines Staatsangehrigen FP

Alle durch den Freistaat Preußen zugelassenen Fahrzeuge haben während der Reorganisation nach dem Prinzip der Freiwilligkeit, die gleichen Standards, der von den privaten Firmen entworfenen Prüfkriterien für die Sicherheit an Leib und Leben, wie es durch [TÜV, DEKRA, GTÜ und KÜS] üblicherweise bekannt ist.
Gleiches gilt für den freiwilligen Abschluß einer frei wählbaren Haftpflichtversicherung.

Diese ist den Staatsangehörigen des Freistaat Preußen nach [Artikel 25 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949] uneingeschränkt zu gewährleisten.

 

Sollten Sie, Herr Alexander Dobrindt, oder Ihre Bediensteten, Ihren internationalen Verpflichtungen laut Genfer Konventionsrecht, die Sicherstellung der Ausführung dieser Anordnung nicht bis zum 31. Juli 2014 nachkommen, haften Sie ab dem 01. August 2014 absolut persönlich für alle Schäden und Aufwendungen, welche durch die Abweisung der Fahrzeuge der Staatsangehörigen des Freistaat Preußen für Prüfungen der Sicherheit oder auch Verweigerung des Abschlußes einer freiwilligen Haftpflichtversicherung durch die derzeitigen Versicherer bei einem eintretendem Schadensereignis entstehen.

 

Nach [Artikel 120 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 hat gegenüber den Staatsangehörigen aus Artikel 116 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 25 des Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949] der Bund alle Kosten der Besatzung und Kriegsfolge-lasten zu tragen! Deshalb ist hiermit öffentlich angeordnet, den Staatsangehörigen des Freistaat Preußen, oder den Staatsangehörigen anderer Bundesstaaten des Deutschen Reichs, mit seiner Verfassung vom 16. April 1871, sofort und unverzüglich eine ungehinderte Fahrt auf den öffentlichen Wegen und Plätzen des Freistaat Preußen und anderer Bundesstaaten des deutschen Reichs mit seiner Verfassung von 1871, laut Genfer Konventionsrecht zu gewährleisten!

 

Es ist gegenüber den Staatsangehörigen des Freistaat Preußen oder den Staatsangehörigen anderer Bundesstaaten des Deutschen Reichs mit seiner Verfassung vom 16. April 1871, sofort zu unterlassen, die Mitarbeiter Ihrer Unternehmen, unter Täuschung im internationalen Rechtverkehr als [Ordnungsamt, etc.] deklariert, dazu anzustiften völkerrechtswidrige Plünderungen zu fordern, zu vollstrecken, oder die Banken zu Kontenpfändungen anzustiften, unter Vortäuschung der Ausstellung von hoheitlichen Bescheiden.

 

Gegenüber der oberen Rechtaufsichtsbehörde des Freistaat Preußen, namentlich der administrativen Regierung des Freistaat Preußen, sowie deren bestallten Diplomaten und Vertretern, welche hoheitliche Aufgaben erfüllen, ist ab sofort zu gewährleisten, daß die Bediensteten der Firma [Verkehrsministerium] und [POLIZEI], etc., den Anordnungen der Beamten und Diplomaten des Freistaat Preußen Folge zu leisten haben.

 

Es ist ab sofort zu unterlassen, unter Täuschung im internationalen Rechtverkehr, die Bediensteten der Firma [POLIZEI] während des Dienstes als Erfüllungsgehilfen von Straftaten nach [§ 240 StGB Abs. 4] zu mißbrauchen, unter Vortäuschung von Gefahr in Verzug [§ 98 StGB] - wie zum Beispiel Raub von fremdem Staatseigentum, namentlich KFZ-Kennzeichen des Freistaat Preußen – sowie die Bediensteten der Firma [POLIZEI] als Erfüllungsgehilfen zur Durchsetzung von völkerrechtswidrigen nichtigen Vollstreckungsbescheiden, Haftbefehlen etc., zu mißbrauchen oder sie dazu anzustiften.

 

Es ist ab sofort zu unterlassen, die Mitarbeiter der Einwohnermeldeämter und anderer Einrichtungen dazu anzustiften, den Staatsangehörigen des Freistaat Preußen, oder anderer Bundesstaaten des Deutschen Reichs mit seiner Verfassung vom 16. April 1871, die Rückgabe der ihnen unter Täuschung im internationalen Rechtverkehr ausgestellten Ausweisdokumente der [BRD/Deutschland/Germany] zu verweigern, oder Auskünfte oder die Herausgabe von Daten Auszügen aus der Führerscheindatei nach [§ 34 Bundesdatenschutzgesetz] zu verweigern.


gegeben zu Potsdam am 25. Juli des Jahre 2014





administrative Regierung Freistaat Preußen