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Öffentliche Bekanntmachungen

Beschluß zu Gemeindebanken

administrative Regierung des Freistaat Preußen



Not-Beschluß


In rechtfertigendem Notstand und im Rahmen der Reorganisation des Freistaat Preußen und seiner Banken, etc., werden wie folgt, folgende staatliche Unternehmen des Freistaat Preußen gegründet, welche nach Beendigung der Reorganisation dem wieder hergestellten staatlichen Bankenbereich des Freistaat Preußen zugeordnet werden:


Unternehmen: Gemeindebank Freistaat Preußen


Die Aufgaben dieses staatlichen Unternehmens des Freistaat Preußen bestehen in der Wiederherstellung der staatlichen Bankstrukturen im Rahmen der staatlichen Fürsorgepflicht. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in den preußischen Gemeindebanken zur öffentlichen Einsichtnahme zu halten und den Kontoinhabern mit der Ausgabe der Kontokarte und dem Scheckheft bei Aktivierung des Kontos auszuhändigen.

Die Gemeindebanken des Freistaat Preußen arbeiten nach staatlichem Recht des Freistaat Preußen und der Genfer Konventionsrechte außerhalb der internationalen Bankensysteme, innerhalb ihrer jeweiligen Gemeinden des Freistaat Preußen und der Gemeinden des Freistaat Preußen miteinander.

Die Gemeindebanken des Freistaat Preußen erfüllen den regionalen Zahlungsverkehr der Gemeindeverwaltungen des Freistaat Preußen untereinander, wie auch Zahlungsverkehr zwischen den Angehörigen der Gemeinden des Freistaat Preußen untereinander.

Die Gemeindebanken des Freistaat Preußen unterstehen während der Reorganisation unmittelbar dem Finanzministerium des Freistaat Preußen und dem Bereich der inneren Angelegenheiten der administrativen Regierung des Freistaat Preußen. Zur Erstellung und Regulierung des Staatshaushalts und der damit zusammenhängenden Tätigkeiten haben die Gemeindebanken des Freistaat Preußen die dafür üblichen Modalitäten zu gewährleisten und die damit verbundenen Kassentätigkeiten zu gewährleisten.

Zu darüber hinausgehenden Finanzgeschäften sind die Gemeindebanken des Freistaat Preußen unbefugt. Näheres bestimmt das Gesetz.

Das Staatsunternehmen Gemeindebank Freistaat Preußen hat grundsätzlich auf Briefköpfen, Visitenkarten und öffentlich zu kennzeichnende Flächen das Hoheitszeichen des Freistaat Preußen zu benutzen. Neben der Bezeichnung:

 
Gemeindebank Freistaat Preußen


hat die jeweilige preußische Gemeindebank auch deutlich die Bezeichnung ihrer preußischen Gemeinde zu benennen. Die Visitenkarten, Briefköpfe, etc. sind auf weißem Grund mit schwarzer Schrift in Leipziger Fraktur aufzubringen. Näheres bestimmt das Gesetz. Während der Reorganisation sind zusätzlich für öffentliche Aufgaben, Gebäude und Transporte deutlich sichtbar das hoheitliche Schutzzeichen der Genfer Konventionen zu benutzen: rotes Kreuz auf weißem Grund.


Das staatliche Unternehmen:

Gemeindebank des Freistaat Preußen


ist ausschließlich durch Staatsangehörige des Freistaat Preußen aus den jeweiligen Gemeinden des Freistaat Preußen zu besetzen.

Während der Reorganisation des Freistaat Preußen werden, bezogen auf das Gehalt der Angestellten im Einzelnen, entsprechende Sonderregelungen durch prozentuale Beteiligung am Unternehmen getroffen, bis das entsprechende Regelgehalt erreicht ist. Näheres regelt das Gesetz.

Die Produktpalette und die Ausführungsbestimmungen der Gemeindebanken des Freistaat Preußen sind mit der administrativen Regierung des Freistaat Preußen abzustimmen. Näheres regelt das Gesetz.

gegeben zu Potsdam, Freitag, den 13. Juni des Jahres 2014


administrative Regierung des Freistaat Preußen